| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 21.15 Uhr |
| Ort: | Rathaus der Gemeinde, Steindamm 21, 16928 Groß Pankow (Prignitz) im kleinen Versammlungsraum |
| Anwesend: | Abwesend: |
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Herr Hans-Achim Baich Herr Prof. Dr. med. Bernhard von Barsewisch Herr Hans Groenewegen Herr Peter Schröder Herr Jan Schumacher Sachkundige Bürger Herr Dietrich Dierks Herr Norbert Ziehmann |
| Aus der Verwaltung: | H. Raffael H. Lugowski |
| Gäste: | Gerd Kühne (Hohenvier) Hartmut Hanisch (Neu Hohenvier) Marlies Hanisch (Neu Hohenvier) Jörg Knitter (Groß Pankow) Gudrun Hoppe (Tacken-Ausbau) Hans-Jürgen Hoppe (Tacken-Ausbau) Gudrun Seedorf (Gemeindevertreterin) Reinhard Benn (Gemeindevertreter) Bernd Seedorf (Langnow) Werner Stenzaly (Hohenvier) Walburger Stenzaly (Hohenvier) |
| I. öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Landung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Abstimmung über die Tagesordnung |
| 3. | Bürgerfragestunde |
| 4. | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.02.2013 |
| 5. | Informationen zum Königsgrab Seddin |
| 6. | Informationen zur Neuausweisung Windeignungsgebiete |
| 7. | Ausbau von nichtöffentlichen Waldwegen |
| 8. | Sonstige Informationen und Anfragen |
I. öffentlicher Teil: |
TOP 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Landung und Beschlussfähigkeit |
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Der Vorsitzende des Ausschusses für Bau und Planung, Herr Baich, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. |
TOP 2. |
Abstimmung über die Tagesordnung |
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Die Abgeordneten stimmen der Tagesordnung einstimmig zu. |
TOP 3. |
Bürgerfragestunde |
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Man einigte sich darauf, dass nach den einzelnen Punkten gezielt die Fragen gestellt werden können. |
TOP 4. |
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.02.2013 |
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Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.02.2013 gibt es nicht. |
TOP 5. |
Informationen zum Königsgrab Seddin |
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Herr Lugowski erläutert die 1.Ausbaustufe. Hierzu gab es 3 strittige Punkte: a) Fällung der Bäume (konnte am Ende geklärt werden) b) Gestaltung der Sitzmöglichkeiten ( ist noch offen) c) Sinnhaftigkeit von Audiostationen (ist noch nicht ganz geklärt). Auf der GV-Sitzung am 13.06.2013 solle eine Beschlussfassung bzw. Willensbekundung zu den noch strittigen Punkten erfolgen. Diese bilden dann die Grundlage für die Ausschreibung. Mit den Arbeiten wurde das Ing. Büro Hinze beauftragt, da die Arbeiten im Bereich Tiefbau und Vermessung liegen. Die 1. Ausbaustufe entstammt der von Herrn Kunzemann erstellten Machbarkeitsstudie zum "Archäologiepark Seddin". Herr Lugowski gibt Informationen zur angedachten Ausführung und zieht den Vergleich zur Studie: Machbarkeitsstudie 1. Ausbaustufe anlegen von Rundwegen ( barrierefreie Gestaltung Festlegung des Regelprofils, Weg nach oben und Auslichten des Hügels) hin aufbauen, einheitliches Informationssystem, 2 Informationstafeln Festlegung: Tafeln in Pult oder Tischform Informationstafeln sollten Aufgrund der vielen neuen Erkenntnisse austauschbar gestaltet werden 2 Audiostationen Festlegung: schlicht und zurückhaltend, in einem Stück Aufstellen von 3 Bänken Material bevorzugt aus Stein oder Stahl (heute wurde die denkmalrechtliche Zustimmung auch zu Holz erteilt), die Bestuhlung sollte nicht als Kunstwerk in Erscheinung treten Sichtbarmachung der Feuergrubenreihe ca. 60 Stck. In Anlehnung an die im Herbst freigelegten Feuergruben, jedoch in Beton und überfahrbar Auf der Veranstaltung in Seddin wurden die Werke von Herrn Dorfstecher (Holzarbeiten) favorisiert, aber auch Bänke aus Stein könnten verwendet werden. Dr. Schopper vom Landesamt stellte die Untersuchungen der nächsten Jahre am Königsgrab vor. Es ist vorgesehen, mit 2 Universitäten bis zur Mitte des Hügels Grabungen vorzunehmen. Für diese Arbeiten müssen noch 4-6 Bäume runtergenommen werden. Einige sind im Grabungsbereich, andere beschädigen die Grabkammer. Prof. v. Barsewisch hat Fragen zu den Standorten der Bänke, da unter Bäumen die Oberflächen schlecht abtrocknen. Herr Baich informiert sich weiter zu den Feuergrubenreihen und stellt die Frage nach Parkplätze. Parkplätze sind in dieser Phase nicht vorgesehen, Ausweisung erfolgt nur mit einem Schild, der Seitenbereich des Rad/Wirtschaftsweges bekommt eine Tragschicht, welcher zum Parken benutzt werden kann. Prof. v. Barsewisch: Wie weit darf man an den Hügel ranfahren und gibt es Wendemöglichkeiten für Busse? Behinderte können bis zum Hügel ran fahren, Busse können auf der Ödlandfläche wie gehabt wenden. Der Variante Sitzmöglichkeiten aus Stein wird auch zugestimmt. Die Audiosäulen sollten aufgestellt werden, da somit auch Analphabeten und Sehbehinderte die Informationen bekommen. Auch können die Tongeräte die Geräuschkulisse aus alten Zeiten wiedergeben. Ergebnis: Auf der GV-Sitzung am 13.06. muss nur noch das Material der Bestuhlung festgelegt werden. |
TOP 6. |
Informationen zur Neuausweisung Windeignungsgebiete |
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Der Regionalplan 2010/2011 kam nicht zu Stande, daher ist der alte Plan noch rechtskräftig. Neue Suchräume wurden aufgetan und ein neuer Kriterienkatalog (Abstände zur Wohnbebauung, Mindest- und Maximalgrößen, Abstände zum nächsten Windpark, Hochspannungsleitungen usw.) erstellt. Anhand dieses Kataloges wurden von der Regionalplanung Flächen ausgewiesen bzw. überarbeitet. Mit dem Beamer wird eine Karte zum derzeitigen Arbeitsstand bei der Regionalplanung angezeigt. In unserem Gemeindebereich wurden keine neuen Gebiete ausgewiesen, jedoch werden sich innerhalb der bestehenden Parks Änderungen in Form von Erweiterungen bzw. Rückbau ergeben. Die größte Änderung in Form einer Erweiterung ist im WP Krampfer/ Reckenthin vorgesehen. Die OL Krampfer wird ziemlich eingeschlossen. Es gab den Vorschlag, den Bereich des Waldes herauszunehmen und in Richtung Hoppenrade weiter zu entwickeln. Bis Mitte August haben alle die Möglichkeit, sich bei der Regionalplanung zu äußern. Danach durchläuft der Planungsprozess mehrere Stufen, dieser dauert bis 2015/2016. Bis zur Rechtskraft gilt der alte Plan. Bürger: In den letzten Monaten sind unterschiedliche Investoren durch die Orte gelaufen und wollten Flächen für WKA`s sichern. Die Bürger sind verunsichert und wollten heute hören, wie der Stand in der Gemeinde ist. Bürger: Wenn man Anlagen in die Wälder stellt, muss man da einen Ausgleich schaffen und ist es richtig, dass WKA`s in Tangendorf/Hohenvier gestellt werden sollen? Antwort: Ein Ausgleich hat immer zu erfolgen, nicht nur, wenn in Wälder hineingebaut wird; z.B. bei einem WP in den "Bauerntannen" würden ca. 70 ha Ackerland als Ausgleichfläche benötigt. Im vorliegenden Entwurf der Regionalplanung gibt es zur Zeit keine WKA`s im Bereich Tangendorf/Hohenvier. Bürger: Ein Hauptproblem ist, dass die Prignitz mehr Anlagen hat wie Meck.-Pom. und es nicht geschafft wird, die Energie abzuleiten. Dies betrifft auch die Solarparks. Dort, wo die Energie gewonnen wird, zahlen die Leute die Netzgebühren. Bürger (W. Stenzaly): Fordert Baustopp für WKA`s, da man nur noch Windräder sieht und der Bürger bezahlt. Die Entwicklung muss gestoppt werden. Herr Groenewegen: Auch das Abschalten kostet Geld, da die Windmüller auch für`s Abschalten bezahlt werden. Herr Hanisch: Es wurde den Bürgern erzählt, dass die Einspeisung der Anlagen aus den WP Seddin und Hohenvier nicht das Problem sei, da die Einspeisung in die Leitung von Krempendorf erfolgen könnte. Antwort: Bevor ein Windpark entsteht, gibt es eine Ausweisung des Bereiches in einer übergeordneten Planung (Regionalplan). Hier wird die Gemeinde mitgehört und wir haben die Möglichkeit, die ausgewiesenen Gebiete mit einer Bauleitplanung zu begleiten. Der Regionalplan liegt auch öffentlich aus, sodass die Bürger die Möglichkeit haben, dort einzusehen und ihre Anregungen und Bedenken abzugeben. In der Gemeinde sollte nur Flächen ausgewiesen werden, die angeschlossen sind (Abnahme der Energie abgesichert ist). Zukünftig (ab 2016/2017) wird die 100m-Grenze nicht mehr zu halten sein. Der Stand der Technik hat sich geändert, es werden weniger Anlagen, jedoch mit höherer Leistung gebaut. Herr Kühn bedankt sich für die Ausführungen und möchte weiterhin informiert werden. Herr Lugowski verweist noch einmal darauf, dass die Ausschusssitzungen und die Gemeindevertretersitzung öffentlich sind und jeder das Recht hat, daran teilzunehmen. Die Themen der Sitzungen werden im Prignitz bzw. Dosse Express bekannt gegeben. Herr Seedorf fragt nach, wie der Ausgleich zu verstehen ist. Als Ausgleich bekommt man doch ein Zigfaches vom Bodenwert. Das Land steht nur den Bauern nicht mehr zur Verfügung. Die Gemeinde hat doch einen Nutzen davon! Antwort: Die Gemeinde soll Steuern bekommen, die aber kaum fließen. Mit Bürgerparks und geringeren Stromkosten wird geworben. Mit Bauleitplanung hat das wenig zu tun. Geld wird nicht extra gefordert, sondern im Rahmen der Infrastruktur werden Festlegungen getroffen. Herr Seedorf: Einfachster Weg wäre; jede 5. Anlage bekommt die Gemeinde. Prof.v. Barsewisch: Oder die Steuern gehen gleich an die Gemeinde (wie bei den Biogasanlagen). Herr Knitter: Wäre es rechtlich möglich, im Wald WKA`s zu errichten? Herr Lugowski: Dazu müsste das Gebiet im Regionalplan ausgewiesen sein. Die Gemeinde könnte dann mit einer Bauleitplanung das Vorhaben steuern. Herr Stenzaly: Der Abstand soll 1000 m vom letzten Haus betragen, aber die Höhe der Anlage ist doch entscheidend! Herr Lugowski: Nicht nur die Höhe ist entscheidend. Es werden auch z.B.Schall- und Immissionsgutsachten erstellt, um zu sehen ob die zulässigen Werte überschritten werden. Das kann dazu führen, dass eine Anlage auch weiter von der Bebauung weg sein muss bzw. die Errichtung gar nicht mehr möglich ist. |
TOP 7. |
Ausbau von nichtöffentlichen Waldwegen |
| Gesetzl. Anz. der Mitglieder | : 7 | ||
| davon anwesend | : 7 | ||
| Ja-Stimmen | : 5 | Stimmverhältnis | : Mit Stimmenmehrheit |
| Nein-Stimmen | : 0 | Abstimmung | : angenommen |
| Enthaltungen | : 0 |
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Die Gemeinde wurde von den zuständigen Revierförstern und dem Forst-Betriebsservice (Th. Meyer) gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich ist, Waldwege im Zuge der Waldbrandvorbeugung auszubauen. Es fand bereits eine Zusammenkunft mit den Revierförstern und deren Leiter statt. Für den Ausbau besteht die Möglichkeit, eine Förderung über die Forstrichtlinie zu bekommen. Um die erforderlichen Waldwege ausbauen zu können, gibt es für die Gemeinde zwei Möglichkeiten: a) die Flächen an die Forstbetriebsgemeinschaften (FBG) zu verpachten b) mit den Flurstücken Mitglied der FBG´s zu werden. Es wird empfohlen, als Gemeinde der entsprechenden FBG beizutreten, die Wege so umzuwidmen, dass keine öffentliche Nutzung mehr darauf liegt. Man kann zu seinem Wald, aber für KFZ ist der Weg gesperrt. Darüber, den Verbindungsweg von Gr. Pankow nach Reckenthin über die Kronsberge auszubauen, sind die Förster nicht begeistert, da sich dieser zu einer Rennstrecke entwickeln würde. Die Gemeinde ist bereits in einigen Bereichen Mitglied von Forstbetriebsgemeinschaften. Daher wird vorgeschlagen, in den übrigen Bereichen ebenfalls beizutreten. Ein Vorteil ist, dass die Gemeinde Eigentümer der Flächen bleibt und ein Stimmrecht erhält. Die Beantragung der Fördermittel, die Ausschreibung, Überwachung, Abrechnung usw. übernimmt die FBG. Herr Baich fragt nach der Höhe der Förderung. Antwort: Dieser Wegeausbau wird mit 100 % gefördert. Bisher liegt nur von einem Förster ein Antrag vor. Der Bauausschuss bittet um Ausfertigung einer Beschlussvorlage zur GV am 13.06.2013, dass die Gemeinde den zuständigen FGB beitreten möge. |
TOP 8. |
Sonstige Informationen und Anfragen |
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Herr Hoppe informiert sich ,ob die Gemeinde noch Kontakt zu Airspace hat. Es gibt immer noch Probleme mit der Telefonie. Antwort: Die Gemeinde hat mit der Firma Airspace die Herstellung des Internets vertraglich geregelt. Die Telefonie ist ein zusätzliches Angebot der Firma. Bedarfsabfrage bezüglich Hilfen aus dem Ausgleichsfonds für die Durchführung kommunaler Investitionen: Innerhalb kürzester Zeit musste die Gemeinde Maßnahmen benennen, die dringend für die Infrastruktur notwendig und unabweisbar oder aber von besonderer überörtlicher oder regionaler Bedeutung sind. Maßnahmen durften nur die Gemeinden einreichen, die "notleidend" sind. Wir haben 1. die Brücke Kl. Linde, 2. die Dömnitzbrücke zwischen Helle – Wolfshagen, 3. die Straße Seefeld Ausbau bis Brünkendorf und 4. die ehemalige Schulküche Gr. Pankow (Schaffung von Räumen für Hort und Jugendklub sowie Schulküche eingereicht ohne jegliches Hintergrundwissen. Donnerstag kam die Information, dass die Maßnahmen realisiert werden sollen und zur Zeit noch geprüft werden. Es könnte sein, dass die Dömnitzbrücke raus fällt, da der Eigenanteil für "Notlösung" (Erneuerung Überbau) im Haushalt der Gemeinde eingestellt ist. Eine Voraussetzung dafür, dass die Gemeinde in den Genuss des Geldes kommen könnte, ist die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B. Die Erhöhung wird gerade von Frau Kadasch geprüft. Prof. v. Barsewisch fragt nach dem Zeitplan. Antwort: Alle Maßnahmen wurden im Schreiben des Landes für 2013 vorgesehen. Bei der Präzisierung müssen wir einige Projekte auf zwei Jahre aufteilen, da z. B. der Bau der Brücke in Klein Linde bis Ende 2013 unrealistisch ist. Herr Groenewegen fragt nach dem Stand zum Grabungsschutzgebiet. Bevor neue technische Geschichten (WP, Biogas usw.) angegangen werden, muss im Vorfeld die Sache mit dem Schutzgebiet geklärt werden. Herr Lugowski: Es gab einen Termin in Wünsdorf beim Landesamt. Es wurde angeregt, ein Grabungsschutzgebiet auszuweisen und es gab dort schon Vorstellungen über die Größe. Es sollte sich über 2 Gemeinden (Perleberg und Gr. Pankow) erstrecken, was schwer funktionieren würde. Die Ausweisung würde vom Landesamt erfolgen. Jedoch gibt es im Land Brandenburg noch kein solches Schutzgebiet, dass heißt, man hat noch keine Erfahrung. Da die Hauptfläche auf unserem Gebiet liegt, sollte damit begonnen werden. Hierzu müsste der Landrat beim Landesamt für Denkmalpflege einen Antrag stellen. Dieser Antrag wird von Frau Effenberger (untere Denkmalschutzbehörde) vorbereitet. Aufgrund der Einzigartigkeit des Grabungsschutzgebietes hätte die Gemeinde, aber auch alle anderen aus diesen Bereich, die Möglichkeit, Fördermittel zu beantragen. |
| Hans-Achim Baich Vorsitzender |
Protokollführer |