| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 21.05 Uhr |
| Ort: | Rathaus der Gemeinde, Steindamm 21, 16928 Groß Pankow (Prignitz) im kleinen Versammlungsraum |
| Anwesend: | Abwesend: |
|
Herrn Christian Rochnia Herrn Wilhelm Schröder Herrn Wolfgang Taepke Herrn Heiko Baich Herrn Kurt Essel Herrn Peter Gericke |
Herrn Dr. Ingo Frahm |
| Aus der Verwaltung: | Herr Lehmann, Leiter Ordnungsamt |
| Gäste: | Pedro Korup (Stellvertretender Gemeindewehrführer) |
| Einwohner: | Viola Kitzmann Horst Kitzmann Annett Schmidt Sophia Schmidt Sarah-Michelle Jachtmann Doreen Krüger Gundula Nickel Brian Kitzmann |
| I. Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Abstimmung über die Tagesordnung |
| 3. | Bürgerfragestunde |
| 4. | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 09.03.2015 |
| 5. | Überarbeitung und Anpassung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes (Feuerwehr) |
| 6. | Sonstige Informationen und Anfragen |
I. Öffentlicher Teil: |
TOP 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit |
|
Der stellvertretende Vorsitzende des Ordnungsausschusses, Wolfgang Taepke, übernimmt die Versammlungsleitung, da sich der Vorsitzende des Ausschusses entschuldigt hat. Herr Taepke eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. |
TOP 2. |
Abstimmung über die Tagesordnung |
|
Die Abgeordneten stimmen der Tagesordnung einstimmig zu. |
TOP 3. |
Bürgerfragestunde |
|
Herr Taepke stellt fest, dass zahlreiche Bürger erschienen sind. Er bittet die Bürger, ihre Anliegen und Fragen zu äußern. Die Bürger haben gehört, dass die Essenküche und das Sportlerstübchen in Groß Pankow geschlossen werden. Hier möchten sie die Gründe erfahren. Für sie ist diese Entscheidung der Verwaltung nicht nachvollziehbar. Des Weiteren befürchten sie, dass sich das Dorfleben zurückentwickelt. Weitere Fragen waren u.a.: Wie geht es mit der Essenküche und dem Sportlerstübchen weiter? Wie soll das kulturelle Leben (Dorffeste, Frauentagsfeiern etc.) in Groß Pankow weiter gehen bzw. ausgestattet werden? Herr Lehmann teilt mit, dass er im Vorfeld gehört habe, dass Bürger zu diesem Thema erscheinen werden. Herr Lehmann liest dazu einen vorbereiteten Text ("Stellungnahme der Verwaltung") vor. Herr Baich, welcher zeitgleich auch Ortsvorsteher von Groß Pankow ist, äußert, dass die Verwaltung nur ein Raum als sogenanntes Dorfgemeinschaftshaus vorhalten kann. Der Ortsbeirat hat sich für das Sportlerstübchen entschieden. Größere private Feiern können auch in der Gaststätte Liebner oder in anderen Dorfgemeinschaftshäusern in der Gemeinde durchgeführt werden. Kulturelle Veranstaltungen soll es weiterhin geben. Herr Baich schlägt vor, dass sich dazu der Ortsbeirat und alle Vereine verständigen sollten. Die gastronomische Versorgung bei den Spielen soll durch den PSV selbst organisiert werden. Die Bürger meinen, dass das "kulturelle Leben auf der Strecke bleiben wird. Frau Doreen Krüger hat das Dorfleben entscheidend mitgestaltet." Herr Baich teilt mit, dass einige Sachen auf der Strecke bleiben, dazu zählen u.a. die Frühstücksversorgung im Sportlerstübchen und die Essenslieferung an Rentner, aber für die Gestaltung des kulturellen Lebens sind alle verantwortlich. Ein angesprochener möglicher Kulturverein wird von allen Ausschussmitgliedern befürwortet. Herr Taepke kennt diese Situationen und bittet, zukunftsorientiert nach Lösungen zu suchen. Es sollten weitere Gespräche im Ort geführt werden. ("Das Dorfleben muss weitergehen, es wird keiner von außen kommen.") Herr Baich plant, für den 02.07.2015 eine Einwohnerversammlung im großen Versammlungsraum des Rathauses durchzuführen. Herr Taepke merkt an, dass sich doch im Vorfeld der Einwohnerversammlung der Ortsbeirat und alle ortsansässigen Vereine treffen sollten. Mehrfach wurde der Zustand der Straße von Groß Pankow nach Luggendorf bemängelt. Dieses Problem wird an das Bauamt weitergeleitet. Herr Taepke stellt fest, dass es keine weiteren Fragen gibt und beendet folglich die Bürgerfragestunde. Alle Bürger verlassen den Versammlungsraum. |
TOP 4. |
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 09.03.2015 |
|
Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 09.03.2015 werden nicht erhoben, somit gilt diese als genehmigt. |
TOP 5. |
Überarbeitung und Anpassung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes (Feuerwehr) |
|
Herr Lehmann verteilt die Gefahren- und Risikoanalyse mit dem dazugehörigen Gefahrenabwehrbedarfsplan. Dieser Plan wurde ab 2011 erarbeitet und in der Gemeindevertretersitzung am 07. Juni 2012 beschlossen. Der Plan soll nun überarbeitet und angepasst werden. In dieser Sitzung soll der Aufbau des Werkes, die Situation 2012 und die Situation 2015 erläutert werden. Festlegungen für die Zukunft werden durch die Gemeindewehrführung mit Beteiligung der Ortswehrführungen und dem Ordnungsamt für die nächste Sitzung ausgearbeitet. Herr Lehmann geht das Werk durch und weist auf wichtige Aussagen und Änderungen hin: - Gemeinde ist laut Gesetz verpflichtet, eine Gefahren- und Risikoanalyse zu erstellen und in einem Gefahrenabwehrbedarfsplan entsprechend Schutzziele festzulegen. Das gewünschte Sicherheitsniveau ist eine politische Entscheidung (Seite 3) - Bei der Erstellung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes geht es um die Ermittlung des erforderlichen Personal- und Fahrzeugbedarfs (Seite 3). - Einsatztechnik Löschfahrzeuge (Seite 11). Herr Lehmann verteilt ein zusätzliche Tabelle mit allen Einsatzfahrzeugen, in der das Alter der Fahrzeuge betrachtet wird. Gewünschte Ersatzbeschaffungen sind rot markiert. - Löschwasserbereitstellung (Seite 11) - Gefahren- und Risikoanalyse (Seite 13 – 54) - notwendiger Fahrzeugbestand, Mindeststärke einer örtlichen Feuerwehreinheit (Seite 56) - Soll-Ist-Vergleich Fahrzeuge (Seite 57 und 58) - Betrachtung der einzelnen Ortswehren 2012 und 2015 (Seite 59 bis 61) - Schlussfolgerungen: Löschwasser, Führungskräfte, Einsatzbereitschaft, Fahrzeuge, geplante Maßnahmen (Zeitraum) … Die Ausschussmitglieder erkundigen sich, ob Verwaltungsmitarbeiter auch in der Feuerwehr sind und diese auch bei Einsätzen mit ausrücken. Herr Lehmann teilt mit, dass Herr Lugowski und er aus der Verwaltung sowie die Bauhofmitarbeiter, welche in der Feuerwehr ehrenamtlich tätig sind, bei Einsätzen mitfahren. Es wird über die Löschwasserproblematik gesprochen (Zisterne – Löschteich, Regelung bei Ausbauten und Einzelgehöften). Herr Lehmann verteilt den Haushalt 2015 der Feuerwehr und erläutert diesen. Herr Taepke bittet die Ausschussmitglieder, bis zur nächsten Ordnungsausschusssitzung über eine gemeinsame Rundfahrt zu vorher festgelegten Feuerwehrhäusern nachzudenken. Es sollte sich ein Bild vor Ort gemacht werden. Herr Lehmann könnte sich auch vorstellen, in diesem Zusammenhang Friedhöfe und Dorfgemeinschaftshäuser anzuschauen. Herr Schröder stellt fest, dass er diesen Plan so nicht kannte. Es ist wichtig und auch Aufgabe dieses Ausschusses, sich in regelmäßigen Abständen mit diesem Thema zu beschäftigen. Die Ausbildung der Kameraden und die Nachwuchsgewinnung sind eine elementare Aufgabe. Herr Taepke stimmt zu und erwähnt auch nochmal die Notwendigkeit von ausgebildeten Führungskräften, ohne die eine Feuerwehr langfristig nicht bestehen kann. |
TOP 6. |
Sonstige Informationen und Anfragen |
|
Herr Lehmann teilt mit, dass die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in der 20. Kalenderwoche erfolgte. Es wurden ca. 60 Einzelbäume vom Boden aus und ca. 110 ha aus der Luft bekämpft. Die Gemeinde muss 25 % der Bekämpfungskosten tragen. Die Kontrolle sowie die Kartierung der Bäume für 2016 wird in den nächsten Wochen erfolgen. Herr Baich fordert eine baldige Reparatur / Instandsetzung der Straße von Groß Pankow nach Luggendorf. Herr Gericke teilt mit, dass beim "Pappelweg" in Wolfshagen illegal Dachpappe abgelagert worden sein soll. Er bittet um entsprechende Bearbeitung und Beseitigung. Herr Gericke teilt des Weiteren mit, dass sich mehrere Bürger über die Straßen- bzw. Gehwegreinigung in Wolfshagen u.a. vor dem Restaurant und der Agrargenossenschaft beschwert haben. Die Verwaltung solle zeitnah darauf reagieren. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her. |
| Dr. Ingo Frahm Vorsitzender |
Karsten Lehmann Protokollführer |