Gemeinde Groß Pankow (Prignitz)                                                                 ,den 27.02.2014
Steindamm 21
16928 Groß Pankow (Prignitz)

N i e d e r s c h r i f t Über die 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am 19.02.2013
Beginn: 18.15 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
Ort: Rathaus der Gemeinde, Steindamm 21, 16928 Groß Pankow (Prignitz) im kleinen Versammlungsraum

Teilnehmer

Anwesend: Abwesend:
Frau Gudrun Seedorf
Frau Renate Groenewegen-Rauter
Frau Bettina Hagemann
Frau Dagmar Lodwig
Herr Rainer Knurbien

Aus der Verwaltung: Thomas Brandt, Gabriele Jekal
Pressevertreter: Frau Ferch - Der Prignitzer


Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit.
2. Abstimmung über die Tagesordnung
3. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 20.11.2012
4. Erläuterungen zum Haushalt
- Haushaltssatzung der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) für das Haushaltsjahr 2013
(Drucksachen-Nr.: 248/03-2013)
- Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) (Drucksachen-Nr.: 247/03-2013)
5. Verschiedenes
6. Schließen der Sitzung

Protokoll

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit.

Aus der Beratung
Die Vorsitzende der Ausschusssitzung, Frau Seedorf, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt.

TOP 2.
Abstimmung über die Tagesordnung

Aus der Beratung
Die Ausschussmitglieder stimmen der Tagesordnung einstimmig zu.

TOP 3.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 20.11.2012

Aus der Beratung
Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 20.11.2012 gibt es nicht.

TOP 4.
Erläuterungen zum Haushalt
- Haushaltssatzung der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) für das Haushaltsjahr 2013
(Drucksachen-Nr.: 248/03-2013)
- Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) (Drucksachen-Nr.: 247/03-2013)

Aus der Beratung
Herr Brandt erläutert das Haushaltssicherungskonzept mit der Haushaltssatzung 2013. Insbesondere gibt er einen Überblick über die geplanten Ausgaben im Kita- und Sozialbereich.

TOP 5.
Verschiedenes

Aus der Beratung
Die Vorsitzende der Ausschusssitzung schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.

Herr Brandt teilt mit, dass im Stellenplan der Haushaltssatzung wieder eine Stelle als Hauptamtsleiter besetzt werden sollte. Er habe zwar diese Aufgabe in den letzten Jahren bewältigt, aber die Erledigung dieser Aufgaben wurden doch durch seine Mitarbeiter im Hauptamt übernommen.
Sein Vorschlag wäre die langjährige Mitarbeiterin Frau Jekal aus dem Hauptamt.
Die Ausschussmitglieder waren mit seiner Empfehlung einstimmig einverstanden.

Frau Seedorf teilte noch mit, dass Herr Knurbien auf der nächsten Sitzung zum Tag der offenen Tür in der Schule Lindenberg Erläuterungen geben möchte.

TOP 6.
Schließen der Sitzung

Aus der Beratung
Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales schließt die Sitzung.

Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zu machen und dann in der nächsten Sitzung zu beschließen. Bei keinerlei Einwendungen gilt die Sitzungsniederschrift als bestätigt.


Gudrun Seedorf
Vorsitzende
Protokollführer