Gemeinde Groß Pankow (Prignitz)                                                                 ,den 10.09.2013
Steindamm 21
16928 Groß Pankow (Prignitz)

N i e d e r s c h r i f t Über die 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Land- und Forstwirtschaft am 21.02.2013

Beginn:	18.00 Uhr
Ende:	20.15 Uhr
Ort:	Rathaus der Gemeinde, Steindamm 21, 16928 Groß Pankow (Prignitz) im großen Versammlungsraum

Teilnehmer

Anwesend:	Abwesend:
Herr Reinhard Benn Frau Petra Rogge Herr Heiko Baich Herr Andreas Braune Frau Bettina Hagemann Sachkundige Bürger Herr Hartmut Hanisch	Herr Rainer Knurbien

Aus der Verwaltung:

G. Jekal, S. Kadasch

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil
1.	Beschlüsse
1.1	Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz)
	Drucksachen-Nr.: 247/03-2013
1.2	Haushaltssatzung der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) für das Haushaltsjahr 2013
	Drucksachen-Nr.: 248/03-2013
2.	Sonstige Informationen

Protokoll

I. Öffentlicher Teil

Aus der Beratung

Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Land- und Forstwirtschaft, Herr Reinhard Benn, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. Die Tagesordnung wird um folgende Punkte erweitert und bestätigt: TOP 3.2 "Angebote zur Hundezählung" sowie TOP 3.3 "Informationen zum "Tausch Netz gegen Vertrieb" der E.ON edis AG" Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift 06.12.2012 gibt es nicht.

TOP 1.

Beschlüsse

Aus der Beratung

Zu TOP 1.1 und 1.2 gemeinsam: Frau Kadasch nimmt Stellung zum Haushaltssicherungskonzept 2013. Sie erläutert die Hintergründe, die Abrechnung des Vorjahres, die Fortschreibung und Aktualisierung. Die Investitionen der Vorjahre in die Wärmedämmung in den Turnhallen und verschiedenen Kitas trugen zur Betriebskosteneinsparung bei. Insofern konnte lt. der vorläufigen Jahresrechnung 2012 das Jahr besser abgeschlossen werden, als es geplant war. Eine leichte Zuführung zur Rücklage ist möglich, die für den Ausgleich 2013 verwendet werden wird. Anschließend erklärt sie gleich den Haushaltsplan 2013, incl. der Entwicklung von Schlüsselzuweisungen, Steuererträgen, Kreisumlage, Vermögens- und Schuldenlage. Investitionen und größere Instandhaltungsmaßnahmen, die auf den Seiten 5-8 des Vorberichtes aufgelistet sind, werden im Einzelnen von ihr ausführlich erläutert und gleich im Ausschuss diskutiert. Hinweise zum Umfang der Haushaltssatzung, zu den einzelnen Festlegungen darin und zur beibehaltenen Höhe der Steuerhebesätze folgen.

TOP 1.1

Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz)

Die Gemeindevertretung möge das Haushaltssicherungskonzept in der vorliegenden Form beschließen.

Drucksachen-Nr.: 247/03-2013

Gesetzl. Anz. der Mitglieder	: 7
davon anwesend	: 6
Ja-Stimmen	: 6	Stimmverhältnis	:
Nein-Stimmen	: 0	Abstimmung	:
Enthaltungen	: 0

TOP 1.2

Haushaltssatzung der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz) für das Haushaltsjahr 2013

Die Gemeindevertretung möge die Haushaltssatzung 2013 in der vorliegenden Form beschließen.

Drucksachen-Nr.: 248/03-2013

Gesetzl. Anz. der Mitglieder	: 7
davon anwesend	: 6
Ja-Stimmen	: 6	Stimmverhältnis	:
Nein-Stimmen	: 0	Abstimmung	:
Enthaltungen	: 0

TOP 2.

Sonstige Informationen

Aus der Beratung

Entfällt! Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.

Reinhard Benn Vorsitzender

Protokollführer