| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 20.32 Uhr |
| Ort: | Rathaus der Gemeinde, Steindamm 21, 16928 Groß Pankow (Prignitz), im großen Versammlungsraum |
| Anwesend: | Abwesend: |
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Herrn Hartmut Hanisch Herrn Wilhelm Schröder Frau Annett Röhl Herrn Christian Rochnia Herrn Heiko Baich Herrn Reinhard Benn Herrn Dr. Ingo Frahm Herrn Peter Schröder Herrn Andreas Kiekback Herrn Marco Radloff Frau Ramona Bahl Herr Jost Löber Frau Christine Schlaffke Herr Andreas Gans Frau Eileen Arndt Frau Caroline von Wolff Herr Michael Siemens Gleichstellungsbeauftragte Frau Yvonne Heimann |
| Aus der Verwaltung: | Frau Leppin, Kämmerin Frau Jekal, Leiterin Hauptamt Herr Lehmann, Leiter Bau- und Ordnungsamt |
| Einwohner: | Herr Milatz, Bürger aus Rohlsdorf; Ortsbeiratsmitglied Herr W. Schmidt, Bürger aus Steinberg; Ortsvorsteher Herr Pisch, Bürger aus Gulow; Ortsbeiratsmitglied |
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Abstimmung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dessen 1. und 2. Stellvertreter |
| 5. | Bestätigung der Geschäftsordnung |
| 6. | Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses |
| 7. | Bestellung der Mitglieder des Bau- und Ordnungsausschusses |
| 8. | Bestellung der Mitglieder des Finanz- und Sozialausschusses |
| 9. | Informationen des Bürgermeisters |
| 10. | Anfragen der Abgeordneten |
I. Öffentlicher Teil |
TOP 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Herr Hanisch als Ältester der Gemeindevertreter eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. Es stellen sich alle Gemeindevertreter, die Gleichstellungsbeauftragte sowie alle anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung vor. |
TOP 2. |
Abstimmung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil |
| Gesetzl. Anz. der Mitglieder | : 17 | ||
| davon anwesend | : 17 | ||
| Ja-Stimmen | : 17 | Stimmverhältnis | : einstimmig |
| Nein-Stimmen | : 0 | Abstimmung | : angenommen |
| Enthaltungen | : 0 |
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Die Abgeordneten stimmen der Tagesordnung einstimmig zu. |
TOP 3. |
Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Anfragen gestellt. |
TOP 4. |
Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dessen 1. und 2. Stellvertreter |
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Herr Lehmann erläutert, dass die Sitzung gemäß der Brandenburgischen Kommunalverfassung durch den Ältesten unter den Gemeindevertretern eröffnet werden muss. Herr Lehmann fragt in die Runde, wer sich vorstellen könnte, als Vorsitzender der Gemeindevertretung tätig zu werden. Dies umfasse die Leitung der Gemeindevertretersitzungen, die Unterschriftsleistung bei Dringlichkeitsbeschlüssen sowie eine engere Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Er bittet um Meldungen bzw. Vorschläge. Es werden Herr Dr. Frahm und Herr Baich vorgeschlagen. Als 1. Stellvertreter des Vorsitzenden wird Herr Benn vorgeschlagen Herr Lehmann erklärt den Vorgang der Wahl des Vorsitzenden und bittet um einen schnellen Durchgang. Die Stimmenauszählung zur Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung erfolgt laut. Die Wahlleiterin Frau Blunk verkündet, dass Herr Dr. Frahm mit 11 Stimmen die Mehrheit erhält; Herr Baich erhält 6 Stimmen. Somit fällt die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung mit Stimmenmehrheit auf Herrn Dr. Frahm. Herr Dr. Frahm nimmt die Wahl an. Herr Dr. Frahm nimmt die Sitzung der Gemeindevertretung auf, überlässt Herrn Lehmann das Wort aufgrund der Wahl der Stellvertreter. Herr Benn ist bereit, die Position des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden zu übernehmen. Herr Baich ist damit einverstanden, als 2. Stellvertreter des Vorsitzenden zu fungieren. Herr Radloff stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf eine offene Abstimmung. Die Abgeordneten stimmen einer offenen Abstimmung einstimmig zu. Die Gemeindevertretung wählt Herrn Benn einstimmig zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Herr Benn nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Herr Radloff stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf eine offene Abstimmung. Die Abgeordneten stimmen einer offenen Abstimmung einstimmig zu. Die Gemeindevertretung wählt Herrn Baich einstimmig zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Herr Baich nimmt die Wahl an und bedankt sich. Herr Dr. Frahm übernimmt die Sitzung und bedankt sich bei allen, die ihn gewählt haben. Er werde sich bemühen, die Sitzungen immer fair und korrekt durchzuführen. |
TOP 5. |
Bestätigung der Geschäftsordnung |
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Herr Dr. Frahm bezieht sich auf die jedem Abgeordneten zugegangene Geschäftsordnung, die die Grundlage der Arbeit der Gemeindevertreter darstellt. Er erkundigt sich, ob es Erläuterungsbedarf gebe. Herr Lehmann erklärt, dass die Geschäftsordnung nicht mehr ganz aktuell sei, da sich auf die Gemeindeordnung bezogen wird. Das ist der Verwaltung bewusst. Es wurde sich aber in der Verwaltung entschieden, sie weiterhin bestehen zu lassen mit der Aussicht auf vollständige Überarbeitung. Herr Radloff erläutert aus Sicht der Verwaltung, dass mit diesem TOP sichergestellt werden soll, dass jeder Gemeindevertreter die Geschäftsordnung bekommt und sich damit beschäftigt, weil diese die Handlungsgrundlage darstellt. Es soll heute dazu kein Beschluss erfolgen. |
TOP 6. |
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses |
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Laut Herrn Dr. Frahm handle es sich um eine Wahl. Herr Lehmann informiert, dass die Bezeichnung der Brandenburgischen Kommunalverfassung entnommen wurde. Der Hauptausschuss besteht aus 7 Mitgliedern, wovon der Bürgermeister laut Gesetz Mitglied ist. Dieser Ausschuss ist ein beschließender Ausschuss. Beratende Ausschüsse sind der Finanz- und Sozialausschuss sowie der Bau- und Ordnungsausschuss. Die sachkundigen Bürger wurden durch stimmberechtigte Gemeindevertreter ersetzt. Sachkundige Bürger könnten im Bedarfsfall hinzugezogen werden. In der jetzigen Gemeindevertretung gibt es keine Fraktionen, gab es auch nicht in der Vergangenheit. Für den Hauptausschuss werden folgende Mitglieder vorgeschlagen: Herr Baich, Frau Röhl, Herr Benn, Herr Kiekback, Herr Wilhelm Schröder und Herr Dr. Frahm. Die Abgeordneten stimmen einstimmig für die vorgenannten Mitglieder des Hauptausschusses. |
TOP 7. |
Bestellung der Mitglieder des Bau- und Ordnungsausschusses |
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Es werden für den Bau- und Ordnungsausschuss folgende Mitglieder vorgeschlagen: Herr Wilhelm Schröder, Herr Siemens, Herr Hanisch, Frau Bahl, Herr Rochnia, Frau von Wolff und Herr Gans. Die Abgeordneten stimmen einstimmig für die Besetzung des Bau- und Ordnungsausschusses durch die vorgenannten Mitglieder. |
TOP 8. |
Bestellung der Mitglieder des Finanz- und Sozialausschusses |
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Es werden folgende Vorschläge für den Finanz- und Sozialausschuss unterbreitet: Herr Benn, Herr Peter Schröder, Herr Hanisch, Herr Kiekback, Frau Arndt, Frau Schlaffke, Herr Dr. Frahm, Frau Röhl und Herr Löber. Da es neun Vorschläge gibt, aber der Ausschuss nur 7 Mitglieder umfasst, muss eine Wahl durchgeführt werden. Jeder Abgeordnete darf drei Stimmen abgeben. Die Abgeordneten erhalten folgende Stimmen: Herr Benn 7 Herr Hanisch 3 Herr Peter Schröder 9 Frau Arndt 7 Herr Dr. Frahm 3 Frau Röhl 9 Herr Löber 8 Herr Kiekback 3 Frau Schlaffke 2 Frau Schlaffke ist nicht im Ausschuss vertreten. Herr Dr. Frahm verzichtet auf seinen Sitz. Somit sind im Ausschuss folgende Mitglieder vertreten: Herr Benn, Herr Hanisch, Herr Peter Schröder, Frau Arndt, Frau Röhl, Herr Löber und Herr Kiekback. Die Abgeordneten sind mit der Wahl einverstanden. |
TOP 9. |
Informationen des Bürgermeisters |
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Herr Radloff teilt mit, dass es in der nächsten Woche am 18.6.2019 eine Informationsveranstaltung aller Ortsbeiräte geben wird. Für diese Gemeindevertretung wird das Planfeststellungsverfahren Mineralstoffdeponie Luggendorf Thema sein. Die Auslage der Planfeststellungsunterlagen erfolgte am 03.06.2019. Die Frist zur Stellungnahme ist bis zum 05.08.2019. Herr Radloff gratuliert allen Gemeindevertretern dazu, dass sie das Votum der Bürger erhalten haben. Für diese Legislaturperiode wünscht Herr Radloff allen viel Mut, Glück und ein Quäntchen Fingerspitzengefühl. Er überreicht allen Gemeindevertretern jeweils einen Blumenstrauß. |
TOP 10. |
Anfragen der Abgeordneten |
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Frau von Wolff hat den Vorschlag für die Einwohnerfragestunde, dass die Fragen der Einwohner nach den Themen platziert werden. Es ergeben sich nämlich erst Fragen aus den Präsentationen. Es sei laut Herrn Dr. Frahm nicht unklug, die Fragen zu den Themen zu stellen, aber die Sitzung müsse unter Kontrolle gehalten werden. Daher sei es taktisch klüger, die Fragestunde am Anfang zu belassen. Zudem lasse er auch Fragen zu den TOP´s zu. Frau Arndt ist der Meinung, dass der Ablauf der Sitzung im Gesetz vorgeschrieben sei. Herr Lehmann meint, dass dies nicht der Fall sei. Er habe Frau von Wolff so verstanden, dass sie eine 2. Einwohnerfragestunde im Anschluss vorschlage. Aber dies habe den Nachteil, dass dann bereits die Beschlüsse gefasst wurden. Herr Baich ist der Meinung, darüber nachzudenken, Fragen während der Tagesordnungspunkte zuzulassen. Herr Radloff äußert, dass sich die Verwaltung über eine 2. Fragestunde Gedanken machen werde. Es würden aber keine Fragen während der Tagesordnungspunkte zugelassen werden. Die Bürger haben die Möglichkeit, die Ausschüsse zu besuchen und darin zu diskutieren. In der ersten Sitzungskette der Gemeindevertretung könne sich gern mit dem Thema noch einmal auseinander gesetzt werden. Frau von Wolff spricht davon, dass sich die Bürger oft nicht gehört fühlen. Es würde ihrer Meinung nach zur Demokratisierung beitragen, wenn bei kritischen Themen Fragen von Bürgern gestellt werden dürfen. Herr Peter Schröder ist der Meinung, dass es in der Vergangenheit für die Bürger Gelegenheiten gab, gut zu Wort zu kommen. Herr Dr. Frahm erklärt, dass er immer bemüht war, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sachlich ihre Argumente darzulegen. Er geht noch einmal auf die Möglichkeit der Bürger ein, die beratenden Ausschüsse zu besuchen. Die Gemeindevertretung ist ein Ausschuss, in dem die Beschlüsse gefasst werden. Auch Herr Benn ist der Ansicht, dass die Bürgerfragen bisher nicht zu streng während der TOP´s gehandhabt wurden. Diese sollten aber in einem angemessenen Rahmen gestellt werden. Herr Kiekback äußert, dass er beide Seiten verstehe. Es müsse seiner Meinung nach mehr nach Außen kommuniziert werden, dass in der Gemeindevertretung Beschlüsse gefasst werden und Diskussionen in den beratenden Ausschüssen erfolgen sollen. Frau von Wolff halte dies für einen sehr guten Vorschlag. Die Kommunikationswege mit den Bürgern seien zu verbessern, indem Aushänge z. B. an Bushaltestellen erfolgen bzw. die Internetseite so zu gestalten, dass die Termine einfacher zu finden seien. Herr Lehmann teilt mit, dass Bekanntmachungen nicht an Bushaltestellen, sondern in den dafür vorgesehenen Kästen zu erfolgen haben. Die Bekanntmachungskästen seien von den Ortsvorstehern zu pflegen. Er schlägt vor, einen Sitzungsplan in die Kästen auszuhängen. Frau Arndt schlägt vor, die Tagesordnungen der einzelnen Sitzungen in allen Kästen zu veröffentlichen. Herr Lehmann verweist auf die Schwierigkeit der Umsetzung. Herr Dr. Frahm sehe die Aushänge als eine kostengünstige Variante für die Bürger. Herr Wilhelm Schröder spricht sich dafür aus, mehr Angelegenheiten bekanntzumachen. Er denkt aber, dass keine all zu großen Erwartungen in die Aushängekästen gesetzt werden sollten. Er als Ortsvorsteher habe damit seine Erfahrungen gemacht. Das hieße aber nicht, dass keine Aushänge gemacht werden sollten. Herr Dr. Frahm spricht sich weiterhin für eine schnellere Wahrnehmung der Sitzungen über die Internetseite aus. Herr Radloff teilt mit, dass die Sitzungen schnell zu finden seien. Als Startseite würden die Sitzungen nicht eingerichtet werden. Die Verwaltung werde sich darüber Gedanken machen, wie die Tagesordnungen in allen Aushangkästen gewährleistet werden können. Er informiert, dass dies aber nicht über Mitarbeiter der Verwaltung realisiert werden könne. Die Zusammenarbeit müsse mit den Ortsbeiräten erfolgen. Herr Kiekback ist weiterhin der Meinung, dass ein Aushangkasten heutzutage nicht mehr genug frequentiert werde. Es sollte lediglich der Sitzungsplan ausgehangen werden mit dem Hinweis auf die Internetseite. Frau Bahl bezieht sich auf die Bürger, die kein Internet haben und somit nicht die Möglichkeit auf Informationen. Auch Herr Peter Schröder ist als Ortsvorsteher der Meinung, die Kästen werden nicht wahrgenommen. Er schlägt vor, dieses Jahr den Versuch damit zu starten und dann ein Resümee zu fassen. Herr Rochnia lobt die Internetseite der Gemeinde, aber es sollte über schnelles Internet in der gesamten Gemeinde nachgedacht werden. Herr Radloff teilt mit, dass die Gemeinevertretung in diesem Jahr noch Informationen zum Breitbandausbau erhalten werde. Herr Löber befinde Aushänge als bürgerfreundlich. Er sehe dadurch die Distanz zwischen Verwaltung und Bürger geringer. Herr Siemens spricht als Methoden der Veröffentlichung von Informationen das Internet, die Presse und die Bekanntmachungskästen an. Er denkt, wer sich als Bürger informieren möchte, finde einen Weg. Herr Dr. Frahm fasst zusammen, dass die Verwaltung darüber nachdenke, wie Bürger schnell und einfach informiert werden könnten, sofern sie es denn wollen. Frau von Wolff regt an, darüber nachzudenken, auf der Internetseite die Ziele der Gemeinde darzustellen. Herr Dr. Frahm habe immer als Ziel die Verbesserung der Infrastruktur gesehen, damit das Leben in der Gemeinde weiterhin lebenswert sei und bleibe. Aus seiner Sicht, müsse dies nicht formuliert werden. Aber man könne dies trotz alledem tun. Frau Arndt erkundigt sich, wie lange der neue Gehwegbau in Wolfshagen noch dauere. Herr Lehmann bezieht sich auf den Beschluss des Landtages, dass die Anliegerbeiträge entfallen. Der früheste Baubeginn sei für 2020 vorgesehen. Bei dieser Straße handle es sich noch um eine Landesstraße. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her. |
| Dr. Ingo Frahm Vorsitzender der Gemeindevertretung |
Sandra Burisch Protokollführer |